Nachteile von TTIP

Nachteile von TTIP gibt es wie Sand am Meer. In der jüngeren Vergangenheit ist die Thematik in zweierlei Hinsicht in der Tagespolitik aufgetaucht. Einerseits demonstrierten Bürger gegen das transatlantische Freihandelsabkommen im Rahmen des Besuches des US-Präsidenten Barack Obama anlässlich der Hannover Messe. Andererseits haben Enthüllungen von Greenpeace den öffentlichen Diskurs erneut angefeuert. Einer der wesentlichen Nachteile von TTIP sind bezüglich der Veröffentlichung von Abschriften durch Greenpeace abermals deutlich geworden. Die fehlende Transparenz. Kritiker weisen schon lange darauf hin, dass die Verhandlungen im Wesentlichen unter einem Transparenzdefizit leiden. Gleichzeitig wird dabei ein Demokratiedefizit deutlich.

Der Großteil der Treffen findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Am Verhandlungstisch sitzen Vertreter der EU-Kommission und Handelsvertreter der USTR. Gewählte Repräsentanten aus den Länderparlamenten oder dem Europaparlament sucht man vergebens. Die Demokratie wird unterhöhlt. Um mehr zu den TTIP-Verhandlungen zu erfahren, können sich Parlamentarier nur in einem eigens dafür eingerichteten Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium informieren. Das Mitbringen von Smartphones, Fotos oder Kopien ist untersagt. Eine wirksame Kontrolle der Verhandlungen wird unmöglich. Ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt ist die Schaffung einer „Paralleljustiz“ durch TTIP.

Aufgrund der unterschiedlichen Gesundheits- und Sicherheitsnormen zwischen der EU und den USA wird es, vorausgesetzt das Abkommen wird ratifiziert, zu einer Explosion von Schadensersatzklagen kommen. Auch diese Gerichte tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, der Unterhöhlung des europäischen Rechtssystems würde Tür und Tor geöffnet. Deutlich kritischer noch sehen viele Bürger den Abbau von Arbeitnehmerrechten, Lebensmittel-, Umwelt,- und auch Sozialstandards. Genmanipulierte Produkte könnten dann auch in deutschen Supermärkten landen, das umstrittene Fracking erlaubt werden. Viele Mythen, Halbwahrheiten und Gerüchte halten sich um TTIP. Es sollte dennoch jedem Bürger in der EU und in Deutschland klar sein, dass die Nachteile des Freihandelsabkommens durchaus schwerwiegend sein können.