Muslime in Deutschland 2016

Vor Kurzem gab die Bundesregierung bekannt, dass Fremdenhass eine große Bedrohung für den Frieden in Deutschland sei. Die meisten Bürger werden von dieser Aussage wenig überrascht sein. Schließlich finden in manchen Städten nach wie vor jede Woche sogenannte Montagsdemos statt, die sich vor allem gegen Einwanderer und Muslime richten. Es sollte daher also genauso wenig überraschend sein, dass für Muslime in Deutschland 2016 bisher kein besonders einfaches Jahr war. Schon lange vor dem Sommer 2015 hatten viele von ihnen mit Ausgrenzung und Diskriminierung zu kämpfen. Dies liegt unter anderem daran, dass schon vor Jahrzehnten wenig in Integration investiert wurde. Dazu kommt der bereits erwähnte Fremdenhass, der vor allem durch populistische Parteien und Gruppierungen aber auch durch die Aktionen einiger weniger Extremisten immer mehr versteckt wird. Somit betrachten viele Deutsche Muslime in Deutschland 2016 mit großem Misstrauen. Viele fürchten sich vor „Überfremdung“ und auch vor Terror, obwohl die Anzahl der Muslime in Deutschland nicht sonderlich groß ist, vor allem nicht in den Bundesländern, in denen populistische Parteien besonders stark sind. Wie sich die Situation weiterentwickeln wird, steht vollkommen offen. Es bleibt zu hoffen, dass der Trend des Fremdenhasses nicht weiter wächst.

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Muslime in Deutschland 2016

Verhaftungswelle nach Putschversuch in der Türkei

Nach der Erleichterung kommt der Frust. Viele meiner türkischen Freunde waren froh, dass der Putschversuch des türkischen Militärs erfolglos blieb. Ein Militärregime, wie nach dem Staatsstreich von 1980, wünschen sich wohl die wenigsten. Doch die Freude währt nicht lange, denn der Putschversuch wird nun zum Anlass genommen, so genannte Säuberungen vorzunehmen. Nachdem hunderte Richter und Offiziere innerhalb weniger Tage verhaftet worden waren, wurde nun der Ausnahmezustand im ganzen Land verhängt und immer mehr neue Verhaftungen werden bekannt. Auch ein Ausreiseverbot für Akademiker sorgte jüngst in der Presse für Aufsehen. In Berlin protestieren kurdische und türkische Gruppen gegen Erdogans harten Kurs. Nachdem seine „demokratisch“ gewählte Regierung durch den gescheiterten Putschversuch im Lichte der Öffentlichkeit legitimiert erscheint, steuert die AKP nun auf Regierungsformen zu, die überhaupt nicht mehr demokratisch wirken. Zurecht regt sich Widerstand, zumal der Verdacht besteht, dass der versuchte Putsch eine Inszenierung Erdogans und seiner Regierung sei. Zu schnell und zu souverän seien die Reaktionen ausgefallen, meinen viele Spezialisten. Hoffen wir, dass die Weltgemeinschaft diese politisch unhaltbare Situation anprangern und damit Veränderungen bewirken kann, ohne dass dazu wirklich ein Putsch nötig wäre.

Nach Putschversuch massive Militärpräsenz

Verhaftungswelle nach Putschversuch in der Türkei

Nachteile von TTIP

Nachteile von TTIP

Nachteile von TTIP gibt es wie Sand am Meer. In der jüngeren Vergangenheit ist die Thematik in zweierlei Hinsicht in der Tagespolitik aufgetaucht. Einerseits demonstrierten Bürger gegen das transatlantische Freihandelsabkommen im Rahmen des Besuches des US-Präsidenten Barack Obama anlässlich der Hannover Messe. Andererseits haben Enthüllungen von Greenpeace den öffentlichen Diskurs erneut angefeuert. Einer der wesentlichen Nachteile von TTIP sind bezüglich der Veröffentlichung von Abschriften durch Greenpeace abermals deutlich geworden. Die fehlende Transparenz. Kritiker weisen schon lange darauf hin, dass die Verhandlungen im Wesentlichen unter einem Transparenzdefizit leiden. Gleichzeitig wird dabei ein Demokratiedefizit deutlich.

Der Großteil der Treffen findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Am Verhandlungstisch sitzen Vertreter der EU-Kommission und Handelsvertreter der USTR. Gewählte Repräsentanten aus den Länderparlamenten oder dem Europaparlament sucht man vergebens. Die Demokratie wird unterhöhlt. Um mehr zu den TTIP-Verhandlungen zu erfahren, können sich Parlamentarier nur in einem eigens dafür eingerichteten Leseraum im Bundeswirtschaftsministerium informieren. Das Mitbringen von Smartphones, Fotos oder Kopien ist untersagt. Eine wirksame Kontrolle der Verhandlungen wird unmöglich. Ein weiterer wesentlicher Kritikpunkt ist die Schaffung einer „Paralleljustiz“ durch TTIP.

Aufgrund der unterschiedlichen Gesundheits- und Sicherheitsnormen zwischen der EU und den USA wird es, vorausgesetzt das Abkommen wird ratifiziert, zu einer Explosion von Schadensersatzklagen kommen. Auch diese Gerichte tagen unter Ausschluss der Öffentlichkeit, der Unterhöhlung des europäischen Rechtssystems würde Tür und Tor geöffnet. Deutlich kritischer noch sehen viele Bürger den Abbau von Arbeitnehmerrechten, Lebensmittel-, Umwelt,- und auch Sozialstandards. Genmanipulierte Produkte könnten dann auch in deutschen Supermärkten landen, das umstrittene Fracking erlaubt werden. Viele Mythen, Halbwahrheiten und Gerüchte halten sich um TTIP. Es sollte dennoch jedem Bürger in der EU und in Deutschland klar sein, dass die Nachteile des Freihandelsabkommens durchaus schwerwiegend sein können.

Nachteile von TTIP

Politik news 2016

Politik News

Die Politik News – die Immigranten beherrschen weiterhin die Politik der Bundesrepublik Deutschland. Besonders unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel steht unter großen Druck, um ihre Flüchtlingspolitik weiterhin durchsetzen zu können. Besonders vor dem EU-Gipfel muss sie Verhandlung an mehreren Fronten führen.

Dabei spielt die Türkei eine wichtige Rolle. Das große Problem für die Bundesrepublik war bislang, dass keine illegalen Einwanderer wieder zurück in die Türkei geschickt werden konnten. Dadurch soll erreicht werden, dass den Flüchtlingen der Anreiz genommen werden soll, sich mit einem Schlauchboot auf die gefährliche Reise über das Mittelmeer zu begeben. Zwar hat die Türkei schon angeboten alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen, als Gegenleistung verlangt man aber das Ende des Visazwangs für türkische Bürger und einen beschleunigten EU-Beitritt.

Für die Flüchtlingspolitik ist die Türkei mit Abstand das wichtigste Transitland. Politik News – die Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Türkei wurden zwar ausgesetzt, trotzdem bemüht sich die Regierung in Ankara weiterhin um einen Beitritt. Dass die Türkei auf zusätzliche finanzielle Hilfen angewiesen ist, um bei der Lösung der Flüchtlingsprobleme zu helfen, ist der Europäischen Union schon lange klar. Im Moment werden 2,7 Millionen Flüchtlinge in der Türkei betreut.

Politik news 2016

Das Wahljahr 2016

724918086-urne-wahl-QuMG2016 steht eine Reihe spannender und wichtiger Wahlen an. Ein Jahr vor der Bundestagswahl im September 2017 werden die Wahlen in diesem Jahr möglicherweise einen ersten Trend zum Ausgang dieser wichtigen Wahl im nächsten Jahr sichtbar werden lassen.

Den Anfang machen gleich drei Landtagswahlen am 13. März. Dann wird in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachen-Anhalt ein neuer Landtag gewählt. Spannung verspricht vor allem die Wahl in Baden-Württemberg. Nachdem das Land vor 5 Jahren überraschenderweise den ersten grünen Ministerpräsidenten gesehen hat und die jahrzehntelange Vorherrschaft der CDU gebrochen wurde, ist die Frage nun ob sich die Grünen an der Spitze der Regierung behaupten können oder die CDU die Macht zurückerobert.

Ebenfalls spannend wird die Frage sein, ob und mit welchem Ergebnis die AfD die anstehenden Landtagswahlen absolvieren wird. Ein Einzug in mehrere Landesparlamente könnten der Partei auftrieb im Hinblick auf die Bundestagswahl 2016 geben.

Den Abschluss des Landtagswahl-Jahres macht am 04.September Mecklenburg-Vorpommern. Neben den Landtagswahlen stehen in diesem Jahr noch Kommunalwahlen in Niedersachsen sowie die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin an.

Es ist zu hoffen, dass die Wahlbeteiligung bei den anstehenden Wahlen hoch ist und sich nicht wieder zahlreiche Menschen vor ihrem Wahlrecht drücken, um dann enttäuscht über das Versagen der Politiker zu meckern. Sie hatten die Wahl und wenn sie nicht davon gebraucht gemacht haben ist das ihre Schuld.

Das Wahljahr 2016

Das Ende der Ein-Kind-Politik in China

In Deutschland bzw. Europa obliegt es jedem Paar zu entscheiden, wie viele Kinder es haben möchte. Leider ist es in einigen Ländern nicht so, dass Paare selbst darüber entscheiden können. In China herrscht seit Jahren die 1-Kind-Politik. Der Anstieg der alternden Bevölkerung in China hat nun dazu geführt, dass China der 1-Kind-Politik ein Ende setzt. Von nun an dürfen Paare nach Genehmigung des Staates zwei Kinder bekommen.

chinaEingeführt wurde die 1-Kind-Politik im Jahr 1979 von der kommunistischen Partei des Landes. Ziel war es damals vor allem das Bevölkerungswachstum einzudämmen. Argumentiert wurde ständig, dass dies zum Wohlstand Chinas beitragen sollte.

Diese Politik führte jedoch zu demographischen Problemen. Es kam zu einer starken Alterung der Bevölkerung. Aber damit nicht genug. Da in China männliche Nachkommen wesentlich mehr angesehen sind, führte es vermehrt zu Abtreibungen von Mädchen. Das führte im Laufe der Jahre zu einem Überhang der männlichen Bevölkerung.

Derzeit liegt die Geburtenrate bei ungefähr 1,6 Kinder pro Chinesin. Für eine stabile Bevölkerung ist jedoch eine Quote von 2,1 notwendig. Um diese Probleme zu bekämpfen wurde bereits im Jahr 2013 die 1-Kind-Politik gelockert. In diversen Provinzen durften seit diesem Jahr bereits Paare zwei Kinder bekommen. Die Abschaffung der 1-Kind-Politik muss jedoch nicht zwangsläufig zu einer Geburtenexplosion führen.

Die demografische Entwicklung in China wird vor allem in Zukunft drastische Auswirkungen haben. Mehr dazu könnt ihr hier nachlesen.

Das Ende der Ein-Kind-Politik in China

Kann Deutschland keine Baugroßprojekte mehr? Das nicht enden wolllende BER-Desaster

Früher stand der Name „Made in Germany“ für Präzision, Qualität und Zuverlässigkeit. Heute kann man davon nicht mehr sprechen. Vielleicht hat das Label außerhalb Deutschlands immer noch nicht so viel von seiner Anziehungskraft verloren. In Deutschland kommen aber immer mehr und immer erheblichere Zweifel auf, ob „Made in Germany“ immer noch in dem Maße für Qualität und Zuverlässigkeit steht wie früher einmal.

Ein Grund hierfür sind die nicht enden wollenden Bauprojekte, wie z.B. die Elbphilharmonie und Hamburg oder der Hauptstadtflughafen BER. Betrachtet man die Nachrichten zu diesen Projekten, könnte man eher das Gefühl haben in einer dritte Welt Bananenrepublik zu leben, als in einer Hightech-Industrie Nation. Ob die derzeitigen Planungen den Flughafen im zweiten Halbjahr 2017 (!) zu eröffnen wirklich zu halten sind, das darf ernsthaft bezweifelt werden. Und die Kosten steigen und steigen.

130915-Flughafen_BER_TerminalNun wurde bekannt, dass der Südflügel wahrscheinlich mehrere Monate später fertig werden wird als geplant. Nach dem eigentlich Terminplan war noch eine Fertigstellung in diesem Herbst geplant. Daraus wird nun wohl nichts mehr u.a. die berüchtigte Entrauchungsplanung wurde nochmals (!) überarbeitet.

Einige Kommentatoren in den Medien haben inzwischen, den vielleicht nicht ganz ernst gemeinten Vorschlag unterbreitet den Flughafen als Unterkunft für die zahlreichen Flüchtlinge zu nutzen, die derzeit Asyl in Deutschland beantragen. Auch wenn dieser Vorschlag höchstwahrscheinlich nicht umgesetzt wird. Wenigstens wäre das riesige Flughafengelände zu etwas nutze. Denn ob hier jemals ein Flughafen eröffnen wird? Das steht weiterhin in den Sternen.

Kann Deutschland keine Baugroßprojekte mehr? Das nicht enden wolllende BER-Desaster